Uwe Wesel ✝

Am 11. September 2023 ist Uwe Wesel im Alter von 90 Jahren verstorben. Seine Karriere als Jura-Professor begann er 1968 an der FU Berlin. Weiterlesen

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G7 + BRICS = G20: Die neue Weltordnung (Ukraine V)

Die neue Konstellation

Nach der Abstimmung zum Ukrainekrieg (IV) wurde deutlich, dass die Welt sich entscheidend verändert hat. Die G7 als Weltregierung hat abgedankt. Sie ist nur noch Interessenorganisation. Hat sie das schon begriffen? Weiterlesen

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Der andere Vertrag – Soziale Dauerschuldverhältnisse über Arbeit, Wohnen und Kredit

https://www.nomos-shop.de/nomos/titel/der-andere-vertrag-id-114250/

Vorwort

Der erste Entwurf lag im Januar 2011 vor. In den darauffolgenden Überarbeitungen wechselten die Arbeitstitel. „Mietvertrag“ oder „locatio conductio“ wurden durch „Nutzungsvertrag“, „Soziale Dauerschuldverhältnisse“, „Dauervertrag“ „Life Time Contract“ oder „Vom Kauf zur Miete“ ersetzt.

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Frieden oder Freiheit? (Ukraine IV)

In unseren Überlegungen zu den ideologischen Barrieren für einen Frieden in der Ukraine (Ukraine I-III) haben wir die Grundlagen für eine diplomatische Beendigung des Krieges diskutiert. Verstehen statt Verständnis, Diplomatie statt Sieg, Respekt statt Demütigung, Gemeinschaft statt Gesellschaft sind die Pole, in die sich die Rückkehr zur Gewalt in Europa einfrieden lassen muss. Inzwischen hat auch der ehemalige Veranstalter der Münchener Sicherheitskonferenz Ischinger dazu aufgerufen, Verhandlungskonzeptionen zu entwickeln. Er entwirft aber ein Szenario, das den gescheiterten KSZE Ansätzen zur Überwindung des kalten Krieges entspricht. Die Welt hat sich verändert. Die Nato bzw. „der Westen“ sind nicht mehr das Maß aller Dinge. Weiterlesen

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Spiekeroog, der Beluga Waal und die Pressefreiheit

Erwiderung auf das Gedicht zu den „Sieben Schwestern“ von Julius Delius in der Spieker’s Corner am Strandweg vom 8.1.2008
von Udo Reifner, Hamburg

Neunzehn Schwestern in der Nordsee
Frieslands stolz und unser Gut
Doch bei einer nur herrscht Heimweh.
Wehe, wenn ihr der was tut. Weiterlesen

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Antisemitismus ist judenfeindlicher Rassismus

Die Morde in Pittsburgh, die Übergriffe in Nürnberg und Berlin, Grabschändungen, Leugnung oder gar Zustimmung zum Holocaust im Umfeld von AFD, Pegida, Pro-Chemnitz oder NPD, Feindseligkeiten gegenüber Israelis in Deutschland, Hass der Islamisten gegen Israel, Bestreiten dessen Existenzrechts durch Hamas oder den Iran, Anti-Israel-Demonstrationen der Palästinenser, schwarze Listen des Ku-Klux-Klans, Zuschreibung von Finanzmacht, Wertnihilismus,  Vaterlandslosigkeit, Geldgier, kommunistisch-bolschewistischer oder kolonialistischer Einstellungen, unmoralischer Verhaltensweisen bis hin zum Ritualmord an Kleinkindern – alles dies kann mit der gängigen Definition von Antisemitismus auch als  Judenfeindlichkeit bezeichnet werden. Weiterlesen

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Krieg um Anerkennung (Ukraine III)

Diplomatie ist der ernsthafte Versuch zu Verhandlungen, bei denen die Interessen der anderen Partei erkannt und deren Identität respektiert wird.

Wir wollen, dass dieser verdammte Krieg endlich aufhört. Aber wir wissen nicht einmal wer gegen wen kämpft und Wofür? Russland gegen den Rest der Welt, die USA, NATO, NATO-Erweiterung, abtrünnige Satelliten oder gegen den Ausschluss aus der westlich dominierten Globalisierung, angeführt von den G7, IMF, OECD, Weltbank, Europarat, EU etc.? (Fortsetzung Ukraine II) Weiterlesen

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Freie Fahrt für Wucherkredite – Verbraucherkreditlinie im EP

Der Vorschlag des Ministerrates für eine Reform der Verbraucherkreditrichtlinie 2008/48/EG (Interinstitutionelles Dossier: 2021/0171(COD)) liegt vor.  Entgegen seinen Beteuerungen enthält er (trotz Ausscheidens Englands) keine Verbesserung des Verbraucherschutzes. Es ist eine Anpassung an die Modernisierungsbedürfnisse der Anbieterseite bei Digitalisierung (I. 2) und an neue Produkten (Crowdfunding). Auf die eklatanten Missstände geht die Richtlinie nur mit Empfehlungen ein, die keine Wirkung haben werden. Die Ideologie, die Verbraucher.Innen brauchten keinen Schutz, wenn sie wissen was sie erwartet, ist verstärkt worden. Weiterlesen

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Inflation und soziale Gerechtigkeit

Inflation verteilt Reichtum um. Nach jahrelanger Wertbeständigkeit gibt es nun Geldentwertung. Die Inflationsrate des Euro liegt 2022 im Durchschnitt bei 8%. Für Lebensmittel (Milch 13,1%; Fleisch 16,5%; Brot 10,8%, Strom, Heizung (38,3%)) und damit vor allem relativ für die niedrigen Einkommen, bei denen diese Ausgaben einen größeren Anteil haben, liegt sie, wenn man endlich auch in Deutschland schichtenspezifische Inflationsraten ausweisen würde, weit über 10%. Weiterlesen

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Pazifismus: Sieg oder Frieden? (Ukraine II)

„Frieden schaffen ohne Waffen“ (Forts. Ukraine I)

Hat der Überfall Russlands auf die Ukraine den Pazifismus als romantische Verklärung von Asozialität entlarvt, weil nur der Einsiedler glaubhaft gewaltfrei leben kann? Ist Gewaltlosigkeit überhaupt ein Ziel, nachdem die „strukturelle Gewalt“ etwa des Kolonialismus Gewalt erkennbar gemacht hat? Kann man „Frieden schaffen ohne Waffen“ und „Schwerter zu Flugscharen“ schmieden, wenn der Angreifer das nicht tut? Weiterlesen

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Verstehen statt Verständnis (Ukraine I)

Russland hat die Ukraine überfallen. Es ist in fremdes Territorium einmarschiert und bombardiert Städte, Militär- und Industrieanlagen. Wieder sind die zivilen Opfer nur „Kollateralschäden“. Es ist ein Angriffskrieg und keine „spezielle militärische Aktion“. Anders als der fortdauernde Bombenkrieg der Saudis im Jemen oder Äthiopiens und Eritreas im Tigre, gegen die Taliban in Afghanistan und die Islamisten in Mali – die Nähe der Konfliktparteien zu Westeuropa schafft eine andere Betroffenheit. Weiterlesen

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Klimawandel – Klärung der Begriffe

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Wohnraumvergesellschaftung 2022 – Beitrag zur Berliner Diskussion

Mieteigentum – Das Modell einer Mietergenossenschaft

Das Berliner Experiment

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Almosen oder Gerechtigkeit?

Die SPD wird im Jahre 2025 seit 1966 36 Jahre auf der Regierungsbank gesessen haben. Das Programm ist vielversprechend aber im sozialen Bereich gewohnt unpräzise. Die MinisterInnen sind interessant. Verstörend ist nur die Herkunft des Kanzlers und sein Bekenntnis, dass das Ziel ist:„Wiedergewählt zu werden“, was auf eine posttraumatische Belastungsstörung nach stetigen Niedergang hindeuten könnte. Wir können auf die soziale Frage nicht wieder verzichten. Daher heißt es genau hinzuschauen. Es steht viel auf dem Spiel. Weiterlesen

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“Das Geld 1-4”: Sach- und Inhaltsverzeichnisse

Das Geld (2017) [Inhaltsverzeichnisse zum Download]

Datailliertes Inhalts- und Sachverzeichnis erstellt

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Taliban: vielleicht ist alles anders als man denkt

Sieg über den Krieg?

Die Schrecken der Taliban sind größer als die Schrecken des Krieges. Chaotische Zustände am Flughafen Kabul. Überall Angst. 20 Jahre lang konnte man über die Herrschaftsmethoden der Koranschüler aus Pakistan, die sich aus den vom Westen gegen den Kommunismus bewaffneten Mujaheddin rekrutierten, offensichtlich nicht mehr zu erfahren. Es sind ja dieselben. Frauen erhalten Bildungsverbot, Berufsverbot, werden zwangsverheiratet, gesteinigt, öffentlich hingerichtet. Geld verdienen die Taliban mit Drogen, auch wenn sie unter ihrer Herrschaft vergeblich ein Verbot durchsetzen wollten.

Die Taliban streiten alles ab. Weiterlesen

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Olympia 2020: Gemeinsam oder allein?

Kommentatoren statt Zuschauer

Olympische Spiele im home office. Zuschauer wurden durch Pappkameraden ersetzt. „Brot und Zirkusspiele“, unter Kaiser Augustus erfunden, um dem Volk seine Einflusslosigkeit zu versüßen, waren auf das Sofa-Kino verlagert, König Kunde wurde aus der analogen in die digitale Welt verbannt. Doch fehlten sie uns? Weiterlesen

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Europa: Markt oder Meisterschaft

Auch wenn Deutschland aus der Fußballeuropameisterschaft ausgeschieden ist bekommt der Gedanke eines Europas, das im friedlichen Wettstreit miteinander um die Gunst des Publikums buhlt, Impulse. Die „europäische Idee“ könnte gewinnen. Europa ist ein hoher Wert, die EU ist es eher nicht. Doch bei ihr liegen bisher Macht und Markenrechte. Weiterlesen

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Die Bändigung des Bitcoins – der Fall REvil

Bitcoins und Computerviren

https://cryptowat.ch/de/ zählt live Kurse/Volumina der 29 führenden Krypto“währungen“ (von 1.500) auf. Alle wurden nach 2014 gegründet.  Bitcoin (BTC) 34.086,4/ 23,33B) und Ethereum (ETH) 2.310,33/ 77,95B bestimmen den Markt. China hat Handel und Herstellung verboten, Indien und Thailand wollen folgen.  El Salvador hat sie im Gegenteil der Landeswährung gleichgestellt. Elon Musk hat über Tesla mit dem Vorwand des Klimaschutzes ganz traditionell über Kursmanipulation Millionen ergaunert. Die G7 sehen dem Treiben wohlwollend zu. Ihre Zentralbanken prüfen. Weiterlesen

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Soziale Gerechtigkeit 2021 (Wahlprogramme)

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