Archiv der Kategorie: Grundbegriffe

Grundlegende Begriffe in der politischen Diskussion werden erläutert und ihre Tauglichkeit für das Verstehen aktueller Phänomene aufgezeigt.

Der Arbeitsvertrag und die Vertragsfreiheit – Aufsatz

My article entitled “Social Longterm relations – Labour contract as a model in the law of obligation” (EuZA 2026, 32) has just appeared. It is the conclusion of my participation in the EuSoCo (European Social Contract) project. The project started … Weiterlesen

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Sozialökonomisches Denken

Sozialökonomisches Denken kann den verloren gegangenen empirischen Bezug in den Gesellschaftswissenschaften zurückgewinnen. Hier ein paar Beispiele für notwendige Forschungen und Korrekturen.

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Ideologie als Waffe

Ideologie ist das heuristische Gebäude, das Individuen befähigt systemkonform zu Handeln, ohne sich selber diese Bestimmungen erarbeiten zu müssen. Handeln wird dadurch automatisiert, Kosten werden gesenkt und Prozesse beschleunigt. Fehlfunktionen des Systems werden darin aber auch zementiert, vorbereitet, vermittelt und … Weiterlesen

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AFD-Verbot

Parteienverbote stellen selber wesentliche Grundsätze unserer Parteiendemokratie (Leibholz) infrage. Seit 1949 gilt Art.21 Abs.3 S.1 GG: „Ziele und Verhalten“ dürfen nicht gegen die “freiheitliche demokratische Grundordnung“ verstoßen. Dass das nicht passiert, ist im wesentlichen Aufgabe der Parteimitglieder: „Ihre innere Ordnung … Weiterlesen

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Was ist Links?

Wählt links! (01.02.2025) Aufruf eines parteilosen Wählers. Ohne die sozialistische Linke dient das postkoloniale westliche Modell einer bürgerlichen Demokratie auf Dauer nur dem Schutz der Interessen der allein am Geldwert orientierten Nutznießer des Kapitalismus.

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MAGA – Ein Lügengebäude

MAGA war der wohl erfolgreichste Wahlkampfslogan von Ronald Reagan 1980. Donald Trump 2015, Barry Goldwater, Bill Clinton kopierten ihn. Europa ist dabei sich anzustecken. Der Slogan ist grundsätzlich falsch. Das deutsche Wort „groß“ (= lang, breit, viel, mächtig, großartig) zeigt … Weiterlesen

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Zollschranken – die moderne Belagerung

Historisch bereicherten sich die starken Nationen durch Eroberungen. Dazu gehörte das Aushungern durch Belagerung. Die Stadtmauern von Troja oder Jericho halfen nicht auch nicht bei der längsten Belagerung von 21 Jahren von Candia auf Kreta durch die Türken.

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110 Jahre Kriegskredite der SPD (Ukraine V)

Am 4. August 2024 jährte sich der Reichstagsbeschluss der SPD, mit dem 5 Mrd. Reichsmark Kriegskredite (heute 32 Mrd. € ) bewilligt wurden. Die Zustimmung erlaubte es den deutschen Militaristen zunächst Serbien und Russland und dann Frankreich, England und schließlich … Weiterlesen

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„Gegen Rechts“ hilft nur Links – Gedanken

Vier Millionen protestierten auf der Straße gegen Rechts. Wird es gegen Krieg, Diktatur, Ausländerfeindlichkeit und Nazi-Nostalgie nützen? Kaum. Hat, so bestimmt es das Hebelgesetz, eine Wippe auf der rechten Seite das Übergewicht, so muss für den Ausgleich das Gegengewicht möglichst … Weiterlesen

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Geldwirtschaft oder Kapitalismus?

„Die Sprache des Kapitalismus“ Sahner/Stähr wollen mit ihrem Buch „die Sprache des Kapitalismus“ (S. Fischer, 304 S., 24 €) verändern. Deren Wortgebrauch verhindere, dass zur wachsenden Ungleichheit und den vom Kapitalismus beförderten ökologischen Katastrophen keine Alternativen entwickelt würden.

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Vertreibung statt Remigration

Die AfD kaschiert ihr Bestreben, von ihr definierten Mitbürger: innen den Aufenthalt in Deutschland unmöglich zu machen, mit dem Begriff der Remigration. Gemeint ist die zwangsweise Umsiedlung hoffähig. Sie ist nur eine Form der Migration. Auf den Massendemonstrationen gegen Rechts … Weiterlesen

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Schuldenbremse gegen die Demokratie

Es steht schlecht um die Demokratie. Massendemonstrationenn reagieren auf Gruppen, Parteien und Meinungsführer, die vor allem den Gleichheitssatz (Deportation, Ausländerfeindlichkeit, Rassissmus) und das Gewaltverbot (Kriegstauglichkeit, Parlamentsbesetzung, Vertreibung) außerkraft setzen wollen. Dies kommt nicht aus dem Nichts. In vielen kleinen Schritten … Weiterlesen

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Kapitalismus als Toolbox

Sozialisten legitimieren sich oft damit, dass sie im Unterschied zu den bürgerlichen Parteien den Kapitalismus als Inkarnation einer bösen Gesellschaftsordnung bekämpfen. Wer Gutes will soll sich anschließen. Auch die Faschisten machten den Kapitalismus für den Untergang des Abendlandes verantwortlich. Religionen … Weiterlesen

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Gaza-Krieg und Völkerrecht

Al-Shiva-Krankenhaus Deutschland kann nicht Partei gegen Israel ergreifen. Es war der deutsche Holocaust, durch den die Juden auf Kosten der Palästinenser aus Europa nach Palästina vertrieben wurden. (Doppeltes Unrecht) Wir müssen beiden helfen. Deutschland ist aber an die Genfer Konvention … Weiterlesen

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Die neue Weltordnung (G7, BRICS, G20)

Die neue Konstellation Nach der Abstimmung zum Ukrainekrieg (IV) wurde deutlich, dass die Welt sich entscheidend verändert hat. Die G7 als Weltregierung hat abgedankt. Sie ist nur noch Interessenorganisation. Hat sie das schon begriffen?

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Frieden oder Freiheit? (Ukraine IV)

In unseren Überlegungen zu den ideologischen Barrieren für einen Frieden in der Ukraine (Ukraine I-III) haben wir die Grundlagen für eine diplomatische Beendigung des Krieges diskutiert. Verstehen statt Verständnis, Diplomatie statt Sieg, Respekt statt Demütigung, Gemeinschaft statt Gesellschaft sind die … Weiterlesen

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Antisemitismus ist judenfeindlicher Rassismus

Die Morde in Pittsburgh, die Übergriffe in Nürnberg und Berlin, Grabschändungen, Leugnung oder gar Zustimmung zum Holocaust im Umfeld von AFD, Pegida, Pro-Chemnitz oder NPD, Feindseligkeiten gegenüber Israelis in Deutschland, Hass der Islamisten gegen Israel, Bestreiten dessen Existenzrechts durch Hamas … Weiterlesen

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Krieg um Anerkennung (Ukraine III)

Diplomatie ist der ernsthafte Versuch zu Verhandlungen, bei denen die Interessen der anderen Partei erkannt und deren Identität respektiert wird. Wir wollen, dass dieser verdammte Krieg endlich aufhört. Aber wir wissen nicht einmal wer gegen wen kämpft und Wofür? Russland … Weiterlesen

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Freie Fahrt für Wucherkredite – Verbraucherkreditlinie im EP

Der Vorschlag des Ministerrates für eine Reform der Verbraucherkreditrichtlinie 2008/48/EG (Interinstitutionelles Dossier: 2021/0171(COD)) liegt vor.  Entgegen seinen Beteuerungen enthält er (trotz Ausscheidens Englands) keine Verbesserung des Verbraucherschutzes. Es ist eine Anpassung an die Modernisierungsbedürfnisse der Anbieterseite bei Digitalisierung (I. 2) … Weiterlesen

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Inflation und soziale Gerechtigkeit

Inflation verteilt Reichtum um. Nach jahrelanger Wertbeständigkeit gibt es nun Geldentwertung. Die Inflationsrate des Euro liegt 2022 im Durchschnitt bei 8%. Für Lebensmittel (Milch 13,1%; Fleisch 16,5%; Brot 10,8%, Strom, Heizung (38,3%)) und damit vor allem relativ für die niedrigen … Weiterlesen

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