Eine Schwalbe macht noch keinen Frühling. Die Trendwende war es also noch nicht, was uns vom Wochenende gemeldet wurde. In Italien aber stabilisiert sich die Tendenz. Weiterlesen
Nach unserer Tabelle der Summe der aktuell Infizierten zeigt sich für Deutschland seit dem 29. März ein kleiner Hoffnungsschimmer. Innerhalb eines Tages stieg die Anzahl der Infizierten in Deutschland nur um 389 Personen. Die Anzahl der Gesundungen nähert sich damit der Anzahl der Neuinfizierten. Ist das erreicht, dann stagniert die Epidemie und fällt, wenn wir der chinesischen und der südkoreanischen Kurve glauben, allmählich in sich zusammen. Weiterlesen
| Stellungnahme zu Artikel 240 Vertragsrechtliche Regelungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie zum Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht | Prof. Dr. Udo Reifner
Hamburg, 24. März 2020 |
Wucher ist die Ausbeutung der Not eines anderen. Sie ist systemisch, wenn sie aus einem Mechanismus entspringt, der Not und Notrettung zu einer kostenpflichtigen Ware für die Schwächsten macht. Bonds sind Kredite. Sie sind wucherisch, wenn sie so konstruiert sind. Die Geldinvestoren verlangen ZInsen nach dem Rating. Das Rating sinkt mit der Not. Das sollen die Coronabonds wenigstens in der Eurozone der EU verhindern. Aber so viel Rücksichtnahme kann man Deutschland und Holland nicht zumuten. Weiterlesen
Aktiv Ansteckende
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Wir testen zur Zeit nur die mit Symptomen. Ist das richtig? Der italienische Virologe Crisanti von der Universität Padua hat in Globalist die Zahlen in Italien interpretiert. Er meint, solange man die Zahlen nicht richtig liest, kann man auch keine richtigen Schlüsse ziehen. Bei allen Epidemien ging es immer nur um zwei Dinge: 1. Wie viel Fälle habe ich wo 2. wie kann ich Ansteckende von Nicht-Ansteckenden isolieren. Weiterlesen
Corona-Tagebuch 26. März China in der SZ: Respekt und Masken
Heute hatte ich die Vision, dass man die Toilettenpapierkrise wie in der Nachkriegszeit auf dem Plumsklo mit Zeitungspapier lösen könne. Der hate speech der China-Korrespondentin passt für diesen Zweck. Am 26.3. hat sie ungewollt mit einem neuen Artikel ihre Rolle in Beijing beschrieben: “Pekinger Propaganda-Virus“. Etwas anderes bekommen wir in der Süddeutschen Zeitung nicht aus Bejing. Wir nehmen ein anderes Beispiel von Lea Deuber, bevor wir die internationalen Argumente pro und contra Masken diskutieren.
Die chinesischen und deutschen Statistiken sind für Excel von der EU auch als Zeitreihe für Excel hier verfügbar gemacht. Ärgerlich ist die Umstellung der chinesischen Statistik am 13.2.2020. Sie haben plötzlich einen Sprung von 2.028 Neuinfizierten auf 15.141. Wir haen es in die Datensätze davor verteilt genauso den Ausrutscher in den italienischen Daten, wo plötzlich 4000 Infizierte fehlten. Die Gesamtzahlen haben sich dadurch nicht verändert.
Keine Enkelversorgung, kein Beruf, keine Gemeinsamkeiten, kein Zeitvertreib im Schwimmbad oder in ehrenamtlichen Treffen. Dafür aber 100de Informationen von CNN, BBC, ARD, ZDF, NTV, Corriere della Sera, Le Monde, Al Jazeera, John Hopkins, RKI u.s.w., die in meinem Kopf zwanghaft sortiert werden. Sie müssen in mein Denkschema von der verkehrten Welt eingepasst werden, bei der der Kapitalismus und auch Wirtschaft insgesamt nur ein Mittel unter anderen sind, um unsere menschliche Gesellschaft lebenswert zu machen. Weiterlesen
Am 18.März 2020 meldet die Weltgesundheitsorganisation für Deutschland 8.198 Ansteckungen, 1.042 davon seit dem vorherigen Tag sowie 13 Todesfälle. Die Bundesregierung gibt 10.999 Infektionen an, davon 2.801 neu und 20 Todesfälle. Die US-amerikanische John Hopkins Universität zählt am 23.3.2020 26.620 Infizierte, 111 Todesfälle und 266 genesene Patienten. Wir stehen erst am Anfang. Weiterlesen
Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen, Weltgesundheitsorganisation WHO und das Robert-Koch-Institut (RKI) publizieren täglich meist wörtlich dasselbe und auch noch hundertfach wiederholt.Wir brauchen Fakten und Verständnis für andere. Weiterlesen
Wohnungsnot und Wohneigentum; Sozialer Wohnungsbau als Sozialhilfe; Gesellschaftliche Verantwortung für das Wohnen; Wohneigentumsformen; Wohneigentum und Profit; Bedürfnisgerechtes Wohnen; Neuer Sozialer Wohnungsbau
Die Schere zwischen Arm und Reich geht auf. Das stimmt nicht nur relativ. Im Wohnungswesen zeigt sich eine bedrohlich wachsende absolute Differenz. Es sieht nicht nur ungerecht aus, dass die Reichen immer besser wohnen, während die Armen sich mit den Brosamen abgeben müssen, die vom immer nachhaltiger gedeckten Tisch der Gesamtwirtschaft abfallen. Vielmehr verlieren die Armen inzwischen auch das noch, was sie zu haben glaubten. Der Wohlstand in allen Ländern der Pax Americana ist für untere Schichten nicht nur enttäuschend, sondern bedrohlich geworden. Der Sozialhilfestaat kommt an seine Grenzen unter Wirtschaftsbedingungen, deren Wachstumschancen bedingt durch die internationale Konkurrenz nicht mehr wie bisher beides bedienen können: Kapitalakkumulation und soziale Kohäsion. Weiterlesen
Die Mieten explodieren in den Großstädten, wo der Wohnungsbedarf am größten ist. Das führt anders als im Neo-Liberalismus gepredigt nicht zu mehr Wohnungsbau, sondern zur Konzentration im Wohnungssektor. Die Wohnung bleibt dieselbe. Sie kostet jetzt nur das Fünffache. Man geht dagegen vor, indem man am Anreizsystem bastelt und die Vermittler ins Vesier nimmt. Doch der Wertzuwachs bleibt letztlich bei den Kapitalbesitzern. Er ist groß genug, um die Knappheit der Wohnungen als Segen der Besitzenden zu feiern. Früher bekämpfte man das unter dem Begriff Wucher. Weiterlesen
Der iranische General Suleymani wird bei einem offiziellen Besuch im Irak durch eine ferngesteuerte Drohne umgebracht. Er hätte schon vor 10 Jahren „ausgeschaltet“ werden müssen, so Donald Trump. Auf die Liquidierungsliste, so das Pentagon, wurde er dann vor 10 Monaten gesetzt. Eine Notwendigkeit, um bevorstehende Anschläge zu verhindern, war vorgetäuscht und sei “nicht entscheidend”. Soleymani starb nicht allein. Mit ihm mussten der Iraker Muhandis, Chef der Schiitenmiliz Kataib Hisbollah, sowie vier namenlose Fahrer und Begleiter sterben. Eine weitere Tötung misslang im Norden des Irak. Sind dies noch Kriege oder schon Polizeiaktionen? Weiterlesen
„Das Internationale Konsortium für Investigative Journalisten (ICIJ) hatte unter Beteiligung der Süddeutschen Zeitung Belege für ein Lagersystem veröffentlicht, in dem etwa eine Million Uiguren in Xinjiang gegen ihren Willen festgehalten werden, ihrer Religion abschwören und sich der Kommunistischen Partei unterwerfen sollen.“ Weiterlesen
Der Berliner Finanzsenator Kollatz (SPD) hat der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes die Gemeinnützigkeit für die Vergangenheit entzogen. Dies kann bis zu 10 Jahre Rückforderung der Mehrwertsteuer und Haftung gegenüber Spendern bedeuten, denen die Abzugsfähigkeit aberkannt wird. Weiterlesen
Die auf Dauer angelegte systematische Ausbeutung sozialer Zwangslagen bei Verbraucherkrediten, Wohnungsmiete und prekären Arbeitsverhältnissen (life time contracts) zur marktwidrigen Gewinnerzielung schafft eine Grundlage des Misstrauens in kapitalistischen Gesellschaften und zu anderen Nationen, die uns unfähig macht, die Weltprobleme geeint und effektiv anzugehen. Der Kampf gegen den Wucher betrifft alle.
Franziska Giffey wird mit dem Vorwurf, sich in ihrer Doktorarbeit mit fremden Federn geschmückt zu haben (Plagiat), aus dem Rennen um die SPD-Führung geworfen. 18 andere Politiker vor allem der FDP sind bereits betroffen. Insgesamt sind es 84 bei jährlich ca. 25.000 Dissertationen (2% pro Abschluss (Handelsblatt)). Lohnt das den Aufwand oder klappt hier selektiv eine sinnlose Normfalle zu? Weiterlesen
